Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von treffpin: der Web-App unter app.treffpin.de, der Android-App, der iOS-App und der öffentlichen Event-Seiten unter treffpin.de. Sie bestehen aus 17 Paragraphen und den Anlagen A (Regeln), B (Widerrufsbelehrung) und C (Zusatzbedingungen für Veranstalter).

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für treffpin: die Web-App unter app.treffpin.de, die Android-App, die iOS-App und die öffentlichen Event-Seiten unter treffpin.de.

(2) Anbieter ist Maximilian Schnedhuber, IT Service Schnedhuber, Talstraße 231, 72250 Freudenstadt, Deutschland, Telefon +49 15678 297807, E-Mail support@treffpin.de. Diese Adresse ist zugleich die Kontaktstelle für Nutzer und Behörden nach Art. 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste); Anfragen sind auf Deutsch und Englisch möglich.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Was treffpin ist

(1) treffpin zeigt auf einer Karte und in einer Liste Aktivitäten, die Mitglieder anlegen, und Events, die freigeschaltete Veranstalter einstellen. Mit einem Konto kannst du ein Profil anlegen, Aktivitäten anlegen, bei Aktivitäten mitmachen und dich bei Events anmelden, im Gruppenchat schreiben und Bilder senden, Terminumfragen anlegen, anderen Mitgliedern folgen, Suchalarme setzen und Benachrichtigungen erhalten.

(2) Ohne Konto kannst du Events ansehen. Für alles andere brauchst du ein Konto.

(3) treffpin ist kostenlos. Der Anbieter zeigt keine Werbung und verkauft keine Platzierungen; Events freigeschalteter Veranstalter können gewerbliche Angebote sein und nennen den Veranstalter. Kostenpflichtige Leistungen gibt es nicht. Kommen welche hinzu, gelten dafür eigene Bedingungen, denen du vor einem Kauf gesondert zustimmst.

(4) Eine Aktivität wird mit ihrem Gruppenchat, ihren Bildern und Umfragen rund 24 Stunden nach ihrem Ende gelöscht, ohne angegebenes Ende rund 24 Stunden nach ihrem Beginn. Löscht der Gastgeber eine Aktivität oder sein Konto, fällt der Gruppenchat mit den Nachrichten aller Mitglieder ebenfalls weg. Speichere selbst, was du behalten willst.

(5) Der Anbieter veranstaltet keine Aktivitäten und keine Events. Er wird nicht Partei von Absprachen zwischen Mitgliedern und nicht Partei von Verträgen mit Veranstaltern, etwa über Tickets.

§ 3 Konto, Mindestalter, Vertragsschluss

(1) treffpin dürfen nur Personen ab 18 Jahren nutzen. Bei der Registrierung gibst du dein Alter an; die Angabe muss stimmen. Der Anbieter prüft sie nicht; stellt sich heraus, dass jemand jünger ist, wird das Konto nach § 14 Abs. 5 gelöscht.

(2) Du registrierst dich mit E-Mail-Adresse und Passwort oder mit deinem Google- oder Apple-Konto. Vor dem letzten Schritt kannst du jede Eingabe mit „Zurück“ prüfen und ändern. Mit „Konto erstellen“, „Mit Google anmelden“ oder „Mit Apple anmelden“ schließt du den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter zu diesen Bedingungen. Der Anbieter bestätigt dir den Vertrag per E-Mail an die Adresse deines Kontos; die E-Mail enthält diese Bedingungen samt Widerrufsbelehrung (Anlage B). Bei der Registrierung mit E-Mail-Adresse wird dein Konto erst nutzbar, wenn du die Adresse über den zugesandten Link bestätigst.

(3) Die geltende Fassung dieser Bedingungen steht unter treffpin.de/nutzungsbedingungen; dort kannst du sie speichern und drucken. Frühere Fassungen schickt dir der Anbieter auf Anfrage an support@treffpin.de. Gespeichert wird, welcher Fassung du wann zugestimmt hast.

(4) Du kannst einen Vornamen, einen Spitznamen oder ein Pseudonym verwenden. Du darfst dich nicht als eine andere bestimmte Person, als treffpin oder als dessen Support ausgeben. Dein Alter muss stimmen.

(5) Ein Konto ist persönlich und nicht übertragbar. Halte deine Zugangsdaten geheim und melde dich an support@treffpin.de, wenn jemand anderes dein Konto nutzt.

§ 4 Regeln

Für alle Inhalte und für dein Verhalten gelten die Regeln R1 bis R12 in Anlage A. Sie sind Teil dieser Bedingungen.

§ 5 Deine Inhalte

(1) Für Texte, Bilder und andere Inhalte, die du einstellst, bist du verantwortlich. Stelle nur Inhalte ein, die du verwenden darfst. Zeigt ein Bild andere erkennbare Personen, brauchst du deren Einwilligung, soweit nicht eine gesetzliche Ausnahme gilt.

(2) Du räumst dem Anbieter an deinen Inhalten unentgeltlich das einfache, räumlich unbeschränkte Recht ein, sie zu speichern, zu vervielfältigen, technisch anzupassen (etwa Bildgröße und Format), anderen Nutzern in dem Umfang zugänglich zu machen, den du in treffpin wählst, und in Benachrichtigungen anzuzeigen, soweit das für den Betrieb von treffpin nötig ist. Bei Events umfasst das die öffentliche Event-Seite auf treffpin.de und die Ansicht ohne Konto. Der Anbieter darf dafür Dienstleister einsetzen, die treffpin für ihn betreiben. Für Werbung außerhalb von treffpin nutzt er deine Inhalte nicht.

(3) Das Recht endet, wenn der Inhalt gelöscht ist. Es besteht fort für Kopien, die der Anbieter zu einer Meldung, einer Moderationsentscheidung oder einem Einwand aufbewahrt, für die Fristen der Datenschutzerklärung (höchstens zwölf Monate nach der Erledigung), für Sicherungskopien bis zu ihrer planmäßigen Löschung (höchstens 14 Tage) und soweit ein Gesetz oder eine behördliche oder gerichtliche Anordnung die Aufbewahrung verlangt.

(4) Machen Dritte gegen den Anbieter Ansprüche geltend, weil ein von dir eingestellter Inhalt ihre Rechte verletzt, stellst du den Anbieter von diesen Ansprüchen und den angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, soweit du die Verletzung zu vertreten hast.

§ 6 Moderation

(1) Der Anbieter setzt die Regeln sorgfältig, sachlich und verhältnismäßig durch und berücksichtigt die Rechte aller Beteiligten, insbesondere die Meinungsfreiheit.

(2) Automatische Prüfung von Texten. Chat-Nachrichten, Name und Beschreibung von Aktivitäten, der Profilname, der Text „Über dich“ und Umfragen werden vor dem Veröffentlichen automatisch mit einer vom Anbieter gepflegten Liste eindeutig beleidigender, rassistischer, sexualisierender und verfassungsfeindlicher Begriffe verglichen. Enthält ein Text einen solchen Begriff, wird er nicht veröffentlicht; du erhältst einen Hinweis und kannst den Text ändern. Ein Text, der diese Prüfung in der App umgeht, wird auf dem Server noch einmal geprüft: Eine Chat-Nachricht oder Umfrage wird dann gelöscht, ein Profil- oder Aktivitätstext auf den vorigen Stand zurückgesetzt. Die Prüfung vergleicht nur Wörter und bewertet weder Personen noch Zusammenhänge. Ein Treffer hat keine weiteren Folgen für das Konto.

(3) Rückfrage vor dem Senden. Enthält ein Text ein Wort, das oft verletzt, aber nicht verboten ist, fragt die App vor dem Senden oder Speichern nach, ob der Text so gemeint ist. Du kannst ihn ändern oder unverändert senden; die Rückfrage hat keine Folgen und wird nicht gespeichert.

(4) Zusätzliche Prüfung mit KI. Profilname, Text „Über dich“, Titel und Beschreibungen von Aktivitäten und Umfragen prüft zusätzlich ein Sprachmodell (Gemini über Google Vertex AI, Verarbeitung in der EU) auf Verstöße gegen die Regeln R2 bis R5, R7 und R9. Ist ein Text eindeutig unzulässig, wird er nicht veröffentlicht; du erhältst einen Hinweis und kannst den Text ändern. Hältst du die Einschätzung für falsch, schreib an support@treffpin.de; dann prüft ein Mensch den Text. Ist das Ergebnis nicht eindeutig, wird der Text veröffentlicht und dem Anbieter zur Prüfung vorgelegt, der dann entscheidet. Chat-Nachrichten prüft die KI nicht. Im Browser und in der Android-App ist die Prüfung eingeschaltet und lässt sich unter Einstellungen ausschalten; in der iOS-App läuft sie nur, wenn du dort zustimmst. Ist sie aus, gilt nur der Abgleich mit der Wortliste. Eine Entscheidung mit Folgen für dein Konto trifft nie die KI allein.

(5) Prüfung durch einen Menschen. Gemeldete Inhalte prüft der Anbieter selbst und entscheidet über das Entfernen von Inhalten und das Sperren von Konten. Konten werden nie automatisch gesperrt. Mit einer gemeldeten Nachricht erhält der Anbieter auch die bis zu zehn Nachrichten, die im selben Chat davor stehen, damit er die Meldung im Zusammenhang prüfen kann; andere Chats liest er nicht.

(6) Bilder prüft keine Technik; der Anbieter prüft sie, wenn sie gemeldet werden. Chats ohne Meldung liest er nicht.

(7) Gastgeber können in ihrer Aktivität Nachrichten anderer Mitglieder löschen, den Gruppenchat verlangsamen oder auf Gastgeber beschränken, Mitglieder entfernen und für die Aktivität sperren. Jedes Mitglied kann andere Mitglieder blockieren; Blockierte können deinen Aktivitäten nicht mehr beitreten, und du erhältst keine Benachrichtigungen mehr von ihnen.

(8) Um Missbrauch und Kosten zu begrenzen, gelten technische Grenzen, etwa für die Zahl neuer Aktivitäten je Woche, für Meldungen je Tag, für Textlängen und Bildgrößen und für die Schreibgeschwindigkeit im Gruppenchat. Die App zeigt an, wenn eine Grenze erreicht ist.

(9) Erfährt der Anbieter von Informationen, die den Verdacht einer Straftat mit Gefahr für Leben oder Sicherheit eines Menschen begründen, teilt er das den Strafverfolgungsbehörden mit (Art. 18 der Verordnung (EU) 2022/2065).

§ 7 Melden

(1) In der App meldest du ein Profil, eine Aktivität, ein Event oder eine Nachricht über „Melden“. Du wählst einen Grund und kannst etwas ergänzen.

(2) Ohne Konto, oder wenn du einen Inhalt außerhalb der App melden willst, schreibst du an support@treffpin.de. Gib dabei an: wo der Inhalt steht (Link oder genaue Beschreibung), warum er aus deiner Sicht rechtswidrig ist oder gegen welche Regel er verstößt, deinen Namen und deine E-Mail-Adresse (nicht nötig bei Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern) und dass deine Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

(3) Du erhältst eine Bestätigung, dass deine Meldung eingegangen ist, und später die Entscheidung mit dem Hinweis, wie du dagegen vorgehen kannst. Über Meldungen entscheidet ein Mensch, in der Regel innerhalb von zwei Werktagen, spätestens innerhalb von 14 Tagen.

(4) Wer wiederholt offensichtlich unbegründete Meldungen schickt, wird darauf hingewiesen; danach kann der Anbieter Meldungen dieser Person für eine angemessene Zeit nicht mehr bearbeiten.

§ 8 Maßnahmen bei Verstößen, Kontosperre

(1) Je nach Schwere und Wiederholung kann der Anbieter: einen Hinweis geben, einen Inhalt entfernen oder auf den vorigen Stand zurücksetzen, eine Aktivität entfernen, das Konto für eine bestimmte Zeit sperren oder es dauerhaft sperren und den Vertrag kündigen.

(2) Entfernt der Anbieter einen Inhalt oder schränkt er seine Sichtbarkeit ein, informiert er dich spätestens mit der Maßnahme: was entfernt oder eingeschränkt wurde und für wie lange, ob eine Meldung oder eine eigene Prüfung der Anlass war, ob Technik den Inhalt erkannt hat, gegen welche Regel oder welches Gesetz er verstößt und warum, und wie du dich wehren kannst (§ 9). Du kannst dich dazu äußern; dann entscheidet ein Mensch neu.

(3) Bevor der Anbieter dein Konto sperrt, teilt er dir per E-Mail mit, dass er eine Sperre beabsichtigt, und warum. Du kannst dich innerhalb von sieben Tagen äußern; danach entscheidet er neu. Ohne vorherige Anhörung sperrt er nur, wenn ihm ein Abwarten nicht zuzumuten ist, insbesondere bei Gefahr für Leben, Gesundheit oder Freiheit eines Menschen, bei Darstellungen sexuellen Missbrauchs, bei sexueller Annäherung an Minderjährige, bei ernsthaften Drohungen, bei automatisierter Massennutzung oder wenn jemand eine frühere Sperre umgeht. Die Anhörung holt er dann unverzüglich nach.

(4) Die Mitteilung über eine Sperre nennt ihre Dauer, die Tatsachen, auf denen sie beruht, den Anlass (Meldung oder eigene Prüfung), die verletzte Regel und den Weg des Einwands.

(5) Wer gesperrt ist, darf kein neues Konto anlegen. Sein Konto löschen kann er trotz Sperre.

§ 9 Einwände und Rechtsbehelfe

(1) Hältst du eine Entscheidung nach § 7 oder § 8 für falsch, schreib innerhalb von sechs Monaten nach der Mitteilung an support@treffpin.de. Nenne die Entscheidung und warum du sie für falsch hältst.

(2) Der Anbieter bestätigt den Eingang, prüft den Fall erneut selbst und antwortet per E-Mail mit Begründung, in der Regel innerhalb von 14 Tagen. War die Entscheidung falsch, macht er sie unverzüglich rückgängig.

(3) Der Weg zu den Gerichten bleibt dir in jedem Fall offen.

(4) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 10 Treffen vor Ort, Events und Links

(1) Ob, wann und wie ein Treffen stattfindet, verabreden die Mitglieder untereinander. Der Anbieter prüft die Identität anderer Mitglieder nicht. Hinweise zur Sicherheit stehen unter treffpin.de/sicherheit; bei Gefahr ruf 110 oder 112.

(2) Für ein Event sind der Veranstalter und seine Angaben maßgeblich. Tickets kaufst du beim Veranstalter oder bei dem Anbieter, auf den der Ticket-Link führt, zu deren Bedingungen.

(3) Manche Events trägt der Anbieter selbst aus öffentlich zugänglichen Quellen ein, etwa aus Veranstaltungskalendern. Sie nennen den Veranstalter und, soweit vorhanden, einen Link zu dessen Website; maßgeblich bleiben die Angaben des Veranstalters.

(4) Wetterangaben sind Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes über den Dienst Bright Sky und können vom tatsächlichen Wetter abweichen.

(5) Für Pflichtverletzungen des Anbieters gilt § 13.

§ 11 Aktivitäten „Nur für Frauen“

(1) Mitglieder, die in den Einstellungen „Frau“ angegeben haben, können eine Aktivität beim Anlegen auf Frauen beschränken. Sehen, mitmachen und nachrücken können dann nur Mitglieder mit der Angabe „Frau“.

(2) Die Funktion dient der persönlichen Sicherheit bei Treffen mit Unbekannten. Die Angabe ist freiwillig und wird nicht geprüft; wer „Frau“ angibt, ohne dass das seinem Geschlecht entspricht, um Zugang zu erhalten, verstößt gegen Regel R11.

§ 12 Verfügbarkeit, Aktualisierungen, Änderungen des Dienstes

(1) Kurze Unterbrechungen für Wartung und Sicherheitsupdates lassen sich nicht vermeiden; der Anbieter legt sie nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten.

(2) Der Anbieter stellt während der Laufzeit des Vertrags die Aktualisierungen bereit, die nötig sind, damit treffpin vertragsgemäß und sicher bleibt, auch Sicherheitsaktualisierungen, und informiert dich darüber. Installierst du ein bereitgestelltes App-Update nicht innerhalb einer angemessenen Frist, haftet der Anbieter nicht für einen Mangel, der allein darauf beruht, wenn er dich über die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat und die Installation nicht an einer mangelhaften Anleitung des Anbieters gescheitert ist.

(3) Darüber hinaus ändert der Anbieter treffpin nur aus triftigem Grund: wegen geänderter Gesetze, Rechtsprechung oder Vorgaben der App-Stores, zur Sicherheit und Abwehr von Missbrauch, wegen technischer Änderungen an Betriebssystemen oder an Diensten, die treffpin nutzt, oder um treffpin weiterzuentwickeln. Dir entstehen dadurch keine Kosten. Der Anbieter informiert dich klar und verständlich über die Änderung.

(4) Beeinträchtigt eine Änderung deinen Zugang zu treffpin oder dessen Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert dich der Anbieter mindestens 30 Tage vorher per E-Mail über Art und Zeitpunkt der Änderung und über dein Recht, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach dieser Information oder, wenn die Änderung später wirksam wird, nach der Änderung unentgeltlich zu beenden.

(5) Für Mängel von treffpin gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). treffpin läuft in aktuellen Fassungen gängiger Browser, auf Android ab Version 7.0 und auf iOS ab Version 15. Technische Schutzmaßnahmen, die die Nutzung deiner Inhalte einschränken, gibt es nicht.

§ 13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, soweit er eine Garantie übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat, und in allen anderen Fällen, in denen das Gesetz eine Haftung zwingend vorschreibt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Die Haftung ist dann auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen haftet der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit nicht.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(5) Für Inhalte anderer Nutzer haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften; er ist nicht verpflichtet, sie vorab zu prüfen, und handelt zügig, sobald er von einem rechtswidrigen Inhalt erfährt.

§ 14 Laufzeit, Kündigung, Löschung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

(2) Du kannst ihn jederzeit ohne Frist beenden, indem du dein Konto löschst: in der App unter Profil, Sicherheit, „Konto unwiderruflich löschen“, im Web über treffpin.de/konto-loeschen oder per E-Mail von der Adresse deines Kontos an support@treffpin.de (Löschung dann innerhalb von 30 Tagen). Innerhalb von 14 Tagen nach dem Vertragsschluss kannst du den Vertrag außerdem widerrufen (Anlage B), auch über die Widerrufsfunktion in der App unter Profil, Sicherheit, „Vertrag widerrufen“; der Widerruf wirkt wie das Löschen des Kontos.

(3) Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen per E-Mail kündigen, wenn er treffpin ganz oder für ein Gebiet einstellt oder wenn du einer Änderung nach § 15 Abs. 2 nicht zustimmst. Wegen eines Verstoßes gegen diese Bedingungen beendet er den Vertrag nur nach § 8.

(4) Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; für den Anbieter gilt dabei § 8.

(5) Hat der Anbieter begründete Anhaltspunkte, dass ein Mitglied jünger als 18 ist, teilt er ihm das per E-Mail mit, gibt ihm sieben Tage Gelegenheit zur Stellungnahme und löscht das Konto mit einer Begründung nach § 8 Abs. 4, wenn sich der Verdacht nicht ausräumen lässt.

(6) Mit der Löschung entfernt der Anbieter dein Profil, deine Aktivitäten samt Gruppenchat, deine Nachrichten in allen Gruppenchats, deine Bilder, deine Stimmen in den Aktivitäten, in denen du noch Mitglied bist, deine Verbindungen und Benachrichtigungen. Stimmen in Aktivitäten, die du vorher verlassen hast, verschwinden mit der Aktivität. Meldungen, die du abgegeben hast, bleiben ohne deinen Namen erhalten. Was der Anbieter aus anderen Gründen eine Zeit lang aufbewahrt, steht in der Datenschutzerklärung.

(7) Auf Wunsch erhältst du deine Inhalte unentgeltlich in einem gängigen, maschinenlesbaren Format; schreib dafür an support@treffpin.de, bevor du dein Konto löschst oder den Vertrag widerrufst, denn beides löscht sofort.

§ 15 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Der Anbieter kann diese Bedingungen für die Zukunft ändern, wenn Gesetze, Rechtsprechung oder Vorgaben der App-Stores das erfordern, wenn er Funktionen ergänzt oder ändert oder wenn sich eine Regelung als unklar erweist.

(2) Über wesentliche Änderungen informiert er dich vorher per E-Mail und in der App und bittet dich in der App um deine Zustimmung. Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Stimmst du nicht zu, gilt die bisherige Fassung weiter; der Anbieter kann den Vertrag dann nach § 14 Abs. 3 kündigen.

(3) Änderungen, die den Inhalt nicht berühren (Rechtschreibung, Verweise, Kontaktdaten), teilt er in der App mit.

§ 16 Zusatz für die iOS-App

(1) Diese Bedingungen gelten zwischen dir und dem Anbieter, nicht zwischen dir und Apple. Für die iOS-App und ihre Inhalte ist allein der Anbieter verantwortlich.

(2) Die Nutzung der iOS-App ist nicht übertragbar und auf Apple-Geräten erlaubt, die dir gehören oder die du kontrollierst, nach den Nutzungsregeln der Bedingungen für Apple-Mediendienste; Konten, die über die Familienfreigabe mit deinem verbunden sind, dürfen die App ebenfalls nutzen.

(3) Wartung und Support leistet allein der Anbieter; Apple ist dazu nicht verpflichtet.

(4) Für Mängel der App haftet der Anbieter nach diesen Bedingungen und dem Gesetz. Erfüllt die App eine geltende Gewährleistung nicht, kannst du das Apple mitteilen; Apple erstattet dir dann einen etwaigen Kaufpreis (die App ist kostenlos). Darüber hinaus hat Apple dir gegenüber, soweit gesetzlich zulässig, keine Gewährleistungspflicht; alle weiteren Ansprüche wegen Mängeln richten sich an den Anbieter.

(5) Ansprüche im Zusammenhang mit der App, auch aus Produkthaftung, aus Verbraucher- oder Datenschutzrecht oder weil die App gesetzliche Anforderungen nicht erfüllt, richtest du an den Anbieter, nicht an Apple. Behauptet ein Dritter, die App oder dein Besitz und deine Nutzung der App verletze seine Schutzrechte, ist allein der Anbieter für Prüfung, Abwehr, Vergleich und Erledigung dieses Anspruchs zuständig, nicht Apple.

(6) Du versicherst, dass du dich nicht in einem Land aufhältst, das einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten unterliegt oder von ihr als Unterstützer des Terrorismus eingestuft ist, und dass du auf keiner Liste der Regierung der Vereinigten Staaten mit verbotenen oder beschränkten Parteien stehst.

(7) Bedingungen Dritter, etwa deines Mobilfunkvertrags, musst du bei der Nutzung beachten.

(8) Apple und seine Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Bedingungen und können sie dir gegenüber als solche durchsetzen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bist du Verbraucher, bleiben die zwingenden Schutzvorschriften des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Der Anbieter darf diesen Vertrag auf ein Unternehmen übertragen, das treffpin fortführt. Er teilt dir dessen Namen und Anschrift mindestens vier Wochen vorher per E-Mail mit; du kannst den Vertrag bis dahin und danach jederzeit durch Löschen deines Kontos beenden.

(4) Erklärungen an den Anbieter kannst du per E-Mail an support@treffpin.de abgeben.

(5) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.

(6) treffpin enthält Open-Source-Bestandteile. Für sie gelten die jeweiligen Lizenzen, die unter treffpin.de/lizenzen stehen; soweit sie dir weitergehende Rechte einräumen, gehen sie diesen Bedingungen vor.

Anlage A: Regeln für treffpin

Diese Regeln gelten für alles, was du in treffpin einstellst oder schreibst, und für dein Verhalten gegenüber anderen Mitgliedern, auch bei Treffen vor Ort. Sie sind Teil der Nutzungsbedingungen.

• R1 Mindestalter. treffpin ist ab 18. Gib dein echtes Alter an.
• R2 Respekt. Keine Beleidigungen, keine Herabwürdigung und kein Hass gegen Menschen wegen Herkunft, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Geschlecht, sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität, Behinderung, Alter oder vergleichbarer Merkmale.
• R3 Keine Belästigung. Keine wiederholte Kontaktaufnahme gegen den erkennbaren Willen anderer, kein Nachstellen, keine sexuelle Belästigung, auch nicht bei Treffen vor Ort. Flirten unter Erwachsenen ist erlaubt, solange es erwünscht ist.
• R4 Keine Drohungen und keine Gewalt. Keine Drohungen, keine Aufrufe zu Gewalt, keine Verherrlichung von Gewalt.
• R5 Keine sexuell expliziten Inhalte. Keine Nacktdarstellungen und keine sexuell expliziten Texte oder Bilder. Jede Sexualisierung von Kindern und Jugendlichen ist verboten; der Anbieter meldet sie den Strafverfolgungsbehörden.
• R6 Echt bleiben. Ein Konto je Person. Du darfst einen Vornamen, einen Spitznamen oder ein Pseudonym verwenden, dich aber nicht als eine andere bestimmte Person, als treffpin oder als dessen Support ausgeben.
• R7 Rechte anderer. Stelle nur Texte und Bilder ein, die du selbst gemacht hast oder verwenden darfst. Fotos, auf denen andere erkennbar sind, nur mit deren Einwilligung. Keine Adressen, Telefonnummern oder anderen privaten Daten anderer ohne deren Einwilligung.
• R8 Ehrliche Aktivitäten. Ort, Zeit, Kosten und Inhalt einer Aktivität müssen stimmen. Keine Lockangebote, kein Spam, keine Kettenbriefe. Werbung und gewerbliche Angebote nur als freigeschalteter Veranstalter.
• R9 Nichts Rechtswidriges. Keine Aufrufe zu Straftaten, kein Handel mit Drogen, Waffen oder gefälschten Tickets, kein unerlaubtes Glücksspiel, keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
• R10 Fair zur Technik. Kein automatisiertes Auslesen (Scraping), keine Bots, kein Umgehen von Filtern, Grenzen oder Sperren, keine Angriffe auf treffpin.
• R11 „Nur für Frauen“ respektieren. Gib „Frau“ nur an, wenn das deinem Geschlecht entspricht. Wer „Frau“ angibt, ohne dass das zutrifft, um an einer Aktivität „Nur für Frauen“ teilzunehmen, verstößt gegen diese Regel.
• R12 Ehrlich melden. Melde, was gegen diese Regeln oder das Gesetz verstößt. Melde niemanden wissentlich zu Unrecht.

Was bei einem Verstoß passiert, steht in § 8 der Nutzungsbedingungen. Bei Gefahr für Leib oder Leben ruf 110 oder 112.

Anlage B: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Maximilian Schnedhuber, IT Service Schnedhuber, Talstraße 231, 72250 Freudenstadt, Deutschland, Telefon +49 15678 297807, E-Mail support@treffpin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online in der App und unter app.treffpin.de ausüben: Profil, Sicherheit, „Vertrag widerrufen“. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hinweis zu treffpin. Die Nutzung ist kostenlos; Zahlungen fallen nicht an. Mit dem Widerruf endet der Nutzungsvertrag, und das Konto wird gelöscht, wie in § 14 der Nutzungsbedingungen beschrieben. Die Widerrufsfunktion in der App finden Sie unter Profil, Sicherheit, „Vertrag widerrufen“; während der Widerrufsfrist zeigt die Profilseite außerdem einen Eintrag dorthin.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Maximilian Schnedhuber, IT Service Schnedhuber, Talstraße 231, 72250 Freudenstadt, E-Mail support@treffpin.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Nutzung von treffpin (Konto mit der E-Mail-Adresse …)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Anlage C: Zusatzbedingungen für Veranstalter

Diese Zusatzbedingungen gelten für Konten, die der Anbieter als Veranstalter freigeschaltet hat (Vereine, Veranstaltungsorte, Gewerbetreibende, Kommunen). Sie ergänzen die Nutzungsbedingungen; bei Widersprüchen gehen sie vor.

1. Freischaltung. Die Freischaltung als Veranstalter erfolgt auf Anfrage an support@treffpin.de nach Prüfung durch den Anbieter. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Die Freischaltung ist kostenlos.

2. Verantwortung für Events. Der Veranstalter ist für alle Angaben zu seinen Events verantwortlich: Ort, Zeit, Inhalt, Preise, Altersgrenzen, Links zu Tickets und zur eigenen Website. Verträge über Tickets kommen ausschließlich zwischen Veranstalter und Besucher oder über den verlinkten Ticketanbieter zustande; der Anbieter ist daran nicht beteiligt.

3. Rechte an Logos, Bildern und Texten. Der Veranstalter räumt dem Anbieter das Recht ein, die eingestellten Logos, Bilder und Texte im Umfang von § 5 der Nutzungsbedingungen zu nutzen, einschließlich der öffentlichen Event-Seite auf treffpin.de und der Ansicht ohne Konto. Er versichert, dass er über die dafür nötigen Rechte verfügt.

4. Reihenfolge und Darstellung. Events erscheinen auf der Karte am Veranstaltungsort und in der Liste nach ihrem Beginn, jeweils nach den Filtern, die Mitglieder wählen. Weitere Kriterien gibt es nicht, weil Mitglieder Events nach Ort und Zeit suchen. Es gibt keine bezahlte Platzierung und keine Bevorzugung einzelner Veranstalter. Der Anbieter zeigt Events zusätzlich auf einer öffentlichen Event-Seite unter treffpin.de und in der Ansicht ohne Konto; weitere Vertriebswege oder Partnerprogramme gibt es nicht.

5. Einschränkung, Aussetzung, Beendigung. Der Anbieter kann einzelne Events entfernen oder die Freischaltung einschränken oder aussetzen, wenn der Veranstalter gegen die Regeln in Anlage A oder diese Zusatzbedingungen verstößt, Events mit unzutreffenden Angaben einstellt oder Rechte Dritter verletzt. Er teilt dem Veranstalter spätestens mit dem Wirksamwerden per E-Mail die konkreten Tatsachen und Umstände, einschließlich des Inhalts von Meldungen Dritter, und den Grund mit. Die Freischaltung beendet er mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail und mit Begründung; ohne Frist nur, wenn ein Gesetz oder eine behördliche Anordnung das verlangt, ein zwingender Grund nach deutschem Recht vorliegt oder der Veranstalter wiederholt gegen diese Bedingungen verstoßen hat. Eine Meldung allein ist kein Grund; der Anbieter prüft sie. Der Veranstalter kann die Freischaltung jederzeit per E-Mail an support@treffpin.de beenden.

6. Änderungen. Änderungen dieser Zusatzbedingungen und der Nutzungsbedingungen teilt der Anbieter Veranstaltern mindestens 15 Tage vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail mit; der Veranstalter kann die Freischaltung bis dahin beenden. Eine kürzere Frist gilt nur, wenn ein Gesetz oder eine behördliche Anordnung sie verlangt oder eine unvorhergesehene, unmittelbar drohende Gefahr durch Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenschutzverletzungen oder andere Sicherheitsrisiken abzuwehren ist.

7. Daten. Zu seinen Events sieht der Veranstalter, wie viele Personen zugesagt haben, und im Gruppenchat des Events die Beiträge mit Profilname und Profilbild der Schreibenden; weitere Daten der Mitglieder oder Auswertungen erhält er nicht. Der Anbieter hat Zugang zu allen Daten, die Veranstalter und Mitglieder in treffpin bereitstellen, und nutzt sie nur, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben.

8. Nach dem Ende der Freischaltung. Bestehende Events bleiben bis zu ihrem Ablauf sichtbar; auf Wunsch entfernt der Anbieter sie sofort. Einen Zugang zu den Daten der Events hat der Veranstalter danach nicht mehr.